SPD Kreisverband Alb-Donau

05.05.2019 in Veranstaltungen

Digital in Europa unterwegs

Foto: Dörner und Kallejpp / Photocase
Digital in Europa unterwegs

Was erwarten Unternehmen, die Dienstleistungen
rund um die Digitalisierung anbieten, von unseren
Europa-Politikern?


Wie müssen die Rahmenbedingungen sein, um auf dem
europäischen Markt erfolgreich zu sein?


Das möchten wir genauer wissen. Deshalb haben wir
Otto Figel eingeladen, um diese und weitere Fragen mit
uns zu diskutieren. Otto Figel ist Geschäftsführer des
Ulmer Start-ups ProntoWeb.

Freitag, 17. Mai 2019 | 19 Uhr
Gasthof Brauerei Schwert
Am Viehmarkt 9
89584 Ehingen


Martin Rivoir MdL wird durch den Abend führen und
seine Ideen zu einem digitalisierten Europa vorstellen.
ProntoWeb entwickelt intelligente Assistenzsysteme im Business-Bereich.

18.01.2017 in Veranstaltungen

Brauchen WIR Europa?

Wirtschaftskrise, Populismus,

Streit um Flüchtlinge, Brexit:
Nach Jahren voller Krisen und Rückschläge steht die EU am Scheideweg.

Viele Menschen fragen sich:
Brauchen wir die Europäische Union noch?

Evelyne Gebhardt ist überzeugt:
Wir brauchen sie mehr denn je!

Evelyne Gebhardt MdEP,

Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments,

Seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments
Koordinatorin der sozialdemokratischen Fraktion im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz und stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss.

09.03.2016 in Veranstaltungen

Bezahlbarer Wohnraum für alle! Mit Johannes Stober, MdL

 

 Landtagswahl 2016 - SPD-Positionen

Bezahlbarer Wohnraum für alle

Informationsveranstaltung mit dem
SPD-Landtagsabgeordneten
Johannes Stober

Mit der Veranstaltung hatte der SPD-Ortsverein Langenau und der SPD-Kreisverband Alb-Donau offensichtlich ein Thema angesprochen das vielen Menschen Sorgen macht. Dies machten der gute Besuch und die anschließende lebhafte Diskussion deutlich.

In seinem einleitenden Votrag benannte MdL Johannes Stober zum einen die eklatanten Versäumnisse der Vergangenheit, die insbesondere die CDU geführte Vorgängerregierung zu verantworten habe, um dann die inzwischen ergriffenen Maßnahmen der Grün-Roten Landesregierung vorzustellen. Eines wude deutlich: Nach Abschaffung der Förderung von sozialem Wohnraum ging der Anteil von neu errichteten Sozialwohnungen dramatisch zurück. Diese Entwicklung umzukehren ist ein mühseliger Prozess der inzwischen mit folgenden Maßnahmen von der Grün-Roten Landesregierung in Gang gesetzt wurde:

  • Die Landeswohnraumförderung wurde verstärkt auf soziale Aspekte ausgerichtet und deutlich aufgestockt. 2015 lag das Fördervolumen um 60 Prozent höher als noch im Jahr 2010. Dabei haben wir die Förderung preisgünstiger Mietwohnungen in den Mittelpunkt gestellt und die Finanzmittel hierfür fast verdreifacht
  • Wir haben die Städtebauförderung des Landes deutlich erhöht. Insgesamt wird den Städten und Gemeinden im Land für deren zukunftsorientierte Entwicklung 2011-2016 über eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen.
  • Antragstellern, die in die Schaffung von Sozialmietwohnraum investieren, haben wir eine Eigenkapitalverzinsung von bis zu 4 Prozent ermöglicht. Dies soll den sozialen Wohnungsbau auch in der aktuellen Niedrigzinsphase attraktiv halten. Zudem wird den Investoren als zusätzliche Variante der Förderung ein für zehn Jahre zinsloses Darlehen angeboten.

In den nächsten Jahren wollen wir:

  • Den von Nils Schmid, SPD, initiierten Wohnungsbaugipfel zu einem landesweiten Pakt für bezahlbares Wohnen entwickeln. Dadurch soll das Land - in Abstimmung mit allen Beteiligten - preiswerte Mietwohnungen fördern und ehrgeizige Neubauziele forcieren
  • Neben einer zukünftigen zusätzlichen Erhöhung der Landeswohnraumföderung, wollen wir auch eine Lockerungen im Baurecht und bei der Raumplanung ermöglichen und so die Voraussetzungen für schnelleren Wohnungsbau schaffen.

In der Diskussion wurde deutlich, dass auch in Langenau eine Lücke zwischen dem Bedarf an Sozialwohnungen und dem aktuellem Bestand besteht. Insbesondere entspricht das Angebot an barrierefreiem bezahlbarem Wohnraum nicht der Nachfrage. Hier wird erwartet, dass auch die Stadtverwaltung und der Gemeinderat aktiv werden.

Landtagskandidat Alexander Kübek-Fill sieht auch die Landespolitik in der Pflicht und wies darauf hin, dass es besonders wichtig ist, dass die bisherige Landesregierung ihre Politik für die Förderung und den Ausbau sozialen Wohnungsbaus weiter fortsetzen kann.

Kurzfassung des Vortrags zum Nachlesen

von links: Alexander Kübek-Fill, Landtagskandidat der SPD für unseren Wahlkreis;
Uwe Wiesenmaier, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Langenau;
Refent Johannes Stober, SPD-MdL
Bernhard Gaertner,
Vorsitzender SPD-Alb-DonauKreis

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