Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
07.01.2019 in Kommunalpolitik
Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Klärle Dorner im Kreistag
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2019
Ulm, den 10. 12. 2018
(Es gilt das gesprochene Wort)
14.11.2018 in Kommunalpolitik
Was passiert eigentlich genau im Kreistag?
Freitag, 30. November | 19 Uhr | Bürgersaal Beimerstetten
Die SPD-Kreistagsfraktion lädt ein:
„Was passiert eigentlich genau im Kreistag?“
Kreiskrankenhäuser, Berufsschulen, Abfallwirtschaft, ...
Jede*r von uns hat irgendwann mal mit einer dieser Einrichtungen im Alb-Donau-Kreis
zu tun.
Doch wer kümmert sich eigentlich darum, dass dies alles läuft?
Wer entscheidet, wo investiert wird?
07.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal
Nominierungsveranstaltung in Dornstadt
Wer soll die SPD aus dem Ortsverband Ulmer Alb und oberes Lonetal als Kandidat/in bei den Kommunalwahlen 2014 vertreten?
Im vollen Saal des Gasthauses Kreuz in Dornstadt hat die Mitgliederversammlung am 1. März 2014 abgestimmt, wer sich auf der Liste der SPD der Wahl stellen soll.
Und hier die Liste der Kreistagskandidaten für den Wahlkreis VII:
1. Bernhard Gärtner
2. Regine Lieb
3. Sebastian Rickmann
4. Lisa Späth
5. Philipp Ivanetic
6. Steffen Leipolt
7. Paul Anhorn
Hier die Liste zur Gemeinderatswahl für Dornstadt:
1. Paul Anhorn
2. Monika Späth
3. Michael Gugelfuß
4. Werner Weidlin
5. Khader Mreisi
6. Uri Herzberg
7. Uli Laun
8. Erwin Schrade
9. Friedhelm Schell
Teilort Bollingen:
Herbert Gässler
Teilort Tomerdingen:
Philipp Ivanetic
Wir danken allen Kandidaten und Kandidatinnen für Ihre Bereitschaft sich für die SPD zur Wahl zu stellen und wünschen allen viel Erfolg.
16.09.2013 in Kommunalpolitik von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal
Schwarz-gelber Todesstoss für die Kommunen
Deutschlands Kommunen sind finanziell mehr als angeschlagen – überall fehlt Geld für fundamentale Dinge wie Bildung, Infrastruktur oder Kita-Ausbau. Und was macht Schwarz-Gelb?
Dort plant man eine Abschaffung der wichtigsten kommunalen Steuereinnahme, der Gewerbesteuer. „Das wäre der finanzielle Todesstoß für viele Kommunen“, kritisiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
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WebsoziInfo-News
14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale
14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft
14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.
14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von
09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und
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