Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal
Kommunalwahl 2019: Wir sind bereit
Die Sitzungsleiterin Klara Dorner (SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag) konnte Hilde Mattheis (MdB) und den Kreisvorsitzenden Julius Bernickel begrüßen. Die Mitgliederzahl im Ortsverein ist stabil. Es wurden drei SPD-Stammtische veranstaltet und zwei größere Veranstaltungen zu den Themen „Gute Arbeit“ und „Was macht eigentlich der Kreistag“. Die Kassenlage ist gut und die Finanzierung des Kommunalwahlkampfes gesichert.
07.01.2019 in Kommunalpolitik
Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Klärle Dorner im Kreistag
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2019
Ulm, den 10. 12. 2018
(Es gilt das gesprochene Wort)
14.11.2018 in Kommunalpolitik
Was passiert eigentlich genau im Kreistag?
Freitag, 30. November | 19 Uhr | Bürgersaal Beimerstetten
Die SPD-Kreistagsfraktion lädt ein:
„Was passiert eigentlich genau im Kreistag?“
Kreiskrankenhäuser, Berufsschulen, Abfallwirtschaft, ...
Jede*r von uns hat irgendwann mal mit einer dieser Einrichtungen im Alb-Donau-Kreis
zu tun.
Doch wer kümmert sich eigentlich darum, dass dies alles läuft?
Wer entscheidet, wo investiert wird?
07.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal
Nominierungsveranstaltung in Dornstadt
Wer soll die SPD aus dem Ortsverband Ulmer Alb und oberes Lonetal als Kandidat/in bei den Kommunalwahlen 2014 vertreten?
Im vollen Saal des Gasthauses Kreuz in Dornstadt hat die Mitgliederversammlung am 1. März 2014 abgestimmt, wer sich auf der Liste der SPD der Wahl stellen soll.
Und hier die Liste der Kreistagskandidaten für den Wahlkreis VII:
1. Bernhard Gärtner
2. Regine Lieb
3. Sebastian Rickmann
4. Lisa Späth
5. Philipp Ivanetic
6. Steffen Leipolt
7. Paul Anhorn
Hier die Liste zur Gemeinderatswahl für Dornstadt:
1. Paul Anhorn
2. Monika Späth
3. Michael Gugelfuß
4. Werner Weidlin
5. Khader Mreisi
6. Uri Herzberg
7. Uli Laun
8. Erwin Schrade
9. Friedhelm Schell
Teilort Bollingen:
Herbert Gässler
Teilort Tomerdingen:
Philipp Ivanetic
Wir danken allen Kandidaten und Kandidatinnen für Ihre Bereitschaft sich für die SPD zur Wahl zu stellen und wünschen allen viel Erfolg.
16.09.2013 in Kommunalpolitik von SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal
Schwarz-gelber Todesstoss für die Kommunen
Deutschlands Kommunen sind finanziell mehr als angeschlagen – überall fehlt Geld für fundamentale Dinge wie Bildung, Infrastruktur oder Kita-Ausbau. Und was macht Schwarz-Gelb?
Dort plant man eine Abschaffung der wichtigsten kommunalen Steuereinnahme, der Gewerbesteuer. „Das wäre der finanzielle Todesstoß für viele Kommunen“, kritisiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
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24.03.2019 18:57 Kommt zusammen für ein starkes Europa!
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. MEHR
19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür
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Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen
15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher
13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
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