Nachrichten zum Thema Bundespolitik
02.04.2018 in Bundespolitik
Wer wird Parteivorsitzende? Zur Wahl stehen Simone Lange und Andrea Nahles
Die Erneuerung der Partei ist nach den desaströsen Wahlniederlagen der letzten Jahre, in aller Munde.
Doch wer soll die älteste deutsche Volkspartei, die SPD, nach dem Rückzug von Martin Schulz nun glaubwürdig in diese Erneuerung führen?
Das sind die beiden Kandidatinnen:
23.11.2017 in Bundespolitik
Diskussion nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen
Die Kreisverbände Ulm und Alb-Donau möchten am Freitag abend über die aktuelle Situation nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche diskutieren.
Unsere Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird uns die aktuelle Situation in Berlin schildern und sich den vielfältigen Fragen der Genossinnen und Genosssen aus der Region stellen.
13.03.2017 in Bundespolitik
Listenparteitag SPD Baden-Württemberg 12.03.2017
Ein guter Tag für die Sozialdemokratie.
Eine ausbalancierte Liste, um möglichst allen Interessen in den Regionen gerecht zu werden und hochmotivierte Bundestagskanidatinnen und -kandidaten, das versprach eine langweilige Listenwahl.
Es kam anders...
29.01.2017 in Bundespolitik
Martin Schulz ist Kanzlerkandidat der SPD
Mit Martin Schulz wächst das Vertrauen in die Sozialdemokratie Deutschlands wieder an.
Die SPD ist im Aufwärtstrend. Hunderte Neueintritte in die Partei, allein in einer Woche, zeugen von der großen Aufbruchsstimmung im ganzen Land.
Wofür steht Martin Schulz?
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WebsoziInfo-News
14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale
14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft
14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.
14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von
09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und
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