Nachrichten zum Thema Bundespolitik
02.04.2018 in Bundespolitik
Wer wird Parteivorsitzende? Zur Wahl stehen Simone Lange und Andrea Nahles
Die Erneuerung der Partei ist nach den desaströsen Wahlniederlagen der letzten Jahre, in aller Munde.
Doch wer soll die älteste deutsche Volkspartei, die SPD, nach dem Rückzug von Martin Schulz nun glaubwürdig in diese Erneuerung führen?
Das sind die beiden Kandidatinnen:
23.11.2017 in Bundespolitik
Diskussion nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen
Die Kreisverbände Ulm und Alb-Donau möchten am Freitag abend über die aktuelle Situation nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche diskutieren.
Unsere Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird uns die aktuelle Situation in Berlin schildern und sich den vielfältigen Fragen der Genossinnen und Genosssen aus der Region stellen.
13.03.2017 in Bundespolitik
Listenparteitag SPD Baden-Württemberg 12.03.2017
Ein guter Tag für die Sozialdemokratie.
Eine ausbalancierte Liste, um möglichst allen Interessen in den Regionen gerecht zu werden und hochmotivierte Bundestagskanidatinnen und -kandidaten, das versprach eine langweilige Listenwahl.
Es kam anders...
29.01.2017 in Bundespolitik
Martin Schulz ist Kanzlerkandidat der SPD
Mit Martin Schulz wächst das Vertrauen in die Sozialdemokratie Deutschlands wieder an.
Die SPD ist im Aufwärtstrend. Hunderte Neueintritte in die Partei, allein in einer Woche, zeugen von der großen Aufbruchsstimmung im ganzen Land.
Wofür steht Martin Schulz?
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WebsoziInfo-News
25.05.2019 06:07 Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa.
Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen. Wir wollen: …das soziale Europa. Mit Mindestlöhnen, von denen man leben
24.05.2019 13:07 Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals
Premierministerin Theresa May hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Für Fraktionsvize Achim Post ist das ein lange überfälliger Schritt. Der Verhalten der konservativen Partei im Brexit-Prozess sei unwürdig. „Der Rücktritt von Premierministerin May ist überfällig, kommt aber viel zu spät. Mit ihrem nicht enden wollenden Starrsinn hat Theresa May einen politischen Scherbenhaufen angerichtet. Das Brexit-Chaos, das die
21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit
21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im
13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.
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