Nachrichten zum Thema Bundespolitik
02.04.2018 in Bundespolitik
Wer wird Parteivorsitzende? Zur Wahl stehen Simone Lange und Andrea Nahles
Die Erneuerung der Partei ist nach den desaströsen Wahlniederlagen der letzten Jahre, in aller Munde.
Doch wer soll die älteste deutsche Volkspartei, die SPD, nach dem Rückzug von Martin Schulz nun glaubwürdig in diese Erneuerung führen?
Das sind die beiden Kandidatinnen:
23.11.2017 in Bundespolitik
Diskussion nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen
Die Kreisverbände Ulm und Alb-Donau möchten am Freitag abend über die aktuelle Situation nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche diskutieren.
Unsere Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis wird uns die aktuelle Situation in Berlin schildern und sich den vielfältigen Fragen der Genossinnen und Genosssen aus der Region stellen.
13.03.2017 in Bundespolitik
Listenparteitag SPD Baden-Württemberg 12.03.2017
Ein guter Tag für die Sozialdemokratie.
Eine ausbalancierte Liste, um möglichst allen Interessen in den Regionen gerecht zu werden und hochmotivierte Bundestagskanidatinnen und -kandidaten, das versprach eine langweilige Listenwahl.
Es kam anders...
29.01.2017 in Bundespolitik
Martin Schulz ist Kanzlerkandidat der SPD
Mit Martin Schulz wächst das Vertrauen in die Sozialdemokratie Deutschlands wieder an.
Die SPD ist im Aufwärtstrend. Hunderte Neueintritte in die Partei, allein in einer Woche, zeugen von der großen Aufbruchsstimmung im ganzen Land.
Wofür steht Martin Schulz?
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WebsoziInfo-News
23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001
21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und
21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große
21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben. „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als
18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener. „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,
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