Partei
Nach langer Zeit wurde bei einem öffentlichen Stammtisch des SPD-Ortsvereins über die Bilanz des 1. Jahres Ampelkoalition diskutiert.

Diskussionshilfe war eine Zusammenstellung des OV-Vorsitzenden, Thorsten Kneer, von für die SPD wichtigen Zielen aus dem Koalitionsvertrag. Mindestens genauso wichtig war (was noch nicht im Koalitionsvertrag stehen konnte) die Reaktionen der Bundesregierung auf den völkerrechtswidrigen Krieg, des Vladimir Putin am 24.2.. Diese erforderte eine völlige Neuorientierung der deutschen Außenpolitik mit erheblichen Konsequenzen auch im Inneren.
Unser Präsidium und unser Parteivorstand haben heute einstimmig beschlossen, Saskia Esken und Lars Klingbeil für den Parteivorsitz zu nominieren. Die beiden treten zur Wahl beim Bundesparteitag im Dezember an und bitten dafür, um die Unterstützung und das Vertrauen der Mitglieder.
Die Geschlossenheit, der gegenseitige Respekt und die Ernsthaftigkeit, mit der wir in den vergangenen Monaten als SPD agiert haben, hat uns stark gemacht. Lasst uns diesen Politikstil auch in neuer Zusammensetzung weiter pflegen und die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben und die SPD mit neuen Impulsen als moderne Volkspartei positionieren.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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