Gemeinderatsfraktion
Für Mittwoch, 24. Mai 2023, 19:00, lädt der SPD-Ortsverein die Bürger zu einem Bürgergespräch ins Kaff-Café ein. Das Hauptthema des Abends ist der Neubau des Rathauses, genauer die Frage, warum welcher Entwurf nun gewonnen hat - denn kurz vorher wird das Ergebnis des Wettbewerbs bekannt gegeben. Die Beschlussfassung im Gemeinderat erfolgt am Montag, 22. Mai 2023. Zur Erinnerung: Im Stadtblatt vom 27. April 2023 wurde darauf hingewiesen, dass ab dem 02. Mai 2023 die Entwürfe in der Stadtbücherei ausgestellt sind und dass am Donnerstag, 11. Mai 2023, 18:00, eine Führung durch den Vorsitzenden der Auswahljury, Herrn Prof. Frederik Künzel ebendort stattfindet.
Weiters werden die Gemeinderäte Leni Ochs und Georg Hafner auch auf den Stand bezüglich der Anregungen und Hinweise zur Verkehrssituation eingehen, wie wir sie aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung während des Stadtrundgangs am 01. April 2023 erarbeitet haben.
Natürlich stehen die SPD-Fraktion wie auch der Vorstand des Ortsvereins für alle weiteren Fragen und Themen gerne zur Verfügung. Wir freuen uns über jeden Besuch!
Bei der letzten Gemeinderatssitzung haben wir mit großer Mehrheitden Auslegungsbeschluss für das Baugebiet "Oberes Berntal" beschlossen. Herr Künster, unser Städteplaner, hat an diesem Abend sehr detailliert, sachkundig und objektiv alle Punkte dargelegt, die im Vorfeld erarbeitet und berücksichtigt worden sind. Dazu gehören neben den rechtlichen Grundlagen, den Vorgaben durch das Gelände auch die Einwände der betroffenen Anwohner, die – soweit für die Beratung relevant – auch mit in die Diskussion eingeflossen sind. Sehr wichtiger Punkt war aber auch die zukünftige Entwicklung von Schelklingen, verbunden mit Perspektiven für bauwillige, junge Familien, die unserem Städtle gut tun. Somit hat sich der Gemeinderat diese Aufgabe nicht leicht gemacht, was übrigens für alle Entscheidungen gilt.
Weiter hat der Gemeinderat Teile der Hauptsatzung dahingehend verändert, als dass die Verwaltung und die Ausschüsse mehr Spielraum und Handlungsmöglichkeiten bekommen. Die Bauplatzpreise für die
Erweiterung im Angeleweg in Ingstetten wurden an diesem Abend ebenfalls beschlossen, so dass hier die nächsten Schritte angegangen werden können.
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Dornstadt beantragt die Untersuchung unseres Trink- und Abwassers auf Mikroplastik. Wir bitten die Verwaltung,
in den entsprechenden Zweckverbänden solche Untersuchungen zu beantragen.
Sollten derartige Untersuchungen schon vorgenommen worden sein, bitten
wir um Bekanntgabe der Untersuchungsergebnisse.
Begründung:
Da in der Zwischenzeit Mikroplastik auch schon im Darm von Menschen nachgewiesen werden konnte und eine gesundheitliche Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann, halten wir es für unabdingbar, dass Unter-suchungen von Trink- und Abwasser durchgeführt werden und die Bevölkerung darüber informiert wird. Auch muss auf diese Weise der Druck auf die Industrie erhöht werden, die Mikroplastik in verschiedensten Produkten verarbeitet.
Die Verwendung von Mikroplastik muss aus Gründen des Gesundheits- und Umweltschutzes grundsätzlich verboten werden.
Für die SPD-Fraktion
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