Gemeinderatsfraktion
Öffentliche Sitzung vom 16.12.2015:
Eilentscheidung des Bürgermeisters: Heizungspumpentausch in der Heinrich-Kaim-Schule +++ Mitteilung des Schulamts: Mindestzahl von 16 Schülern in Klasse 5 (Heinrich-Kaim-Schule) zum 2. Mal unterschritten +++ Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zu Bebauungsplanänderung "Riedwiesen" (Hütten) +++ TOP 3 abgesetzt: Satzungsbeschluss zu Bebauungsplan "Am Manzenbühl II" +++ TOP 4 abgesetzt: Berichtigung Flächennutzungsplan für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Am Manzenbühl II" +++ Öffentlicher Ausschreibung der Erschließung des Baugebiets "Riedwiesen" (Hütten) zugestimmt +++ Neufassung der Bodenrichtwerte zu Kenntnis genommen +++ Einziehung (Entwidmung) einiger Feldwege beschlossen +++ Feuerwehr-Entschädigungssatzung geändert +++ Über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt +++ Paul Glökler für die Vereidigung/Verpflichtung des neuen Bürgermeisters im Namen des Gemeinderats gewählt
Öffentliche Sitzung vom 25.11.2015:
Kämmerer stellt den Haushaltsplan 2016 vor +++ Zuschussantrag im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Generalsanierung und den Umbau des katholischen Kindergartens mit Sozialstation, Jugendraum und Gemeindesaal gestellt +++ Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zur allgemeinen Finanzprüfung der Stadt Schelklingen bekanntgegeben +++ Über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt
Öffentliche Sitzung vom 11.11.2015:
Blutspender geehrt +++ Beschlussfassung zu Bebauungsplan "Erweiterung Obere Wiesen - Teil 1" vertagt +++ Abfallgebühren für 2016 geändert +++ Jahresabschluss der Stadt Schelklingen festgestellt +++ Jahresabschluss der Wasserversorgung Schelklingen festgestellt +++ Ausschreibung für den kommunalen Strombedarf beauftragt +++ Neues Fahrzeug für die Wasserversorgung Schelklingen +++ Gutachterin für den Gutachterausschuss der Stadt Schelklingen bestellt +++ Stellvertretender Abteilungskommandant der Feuerwehr Hütten bestätigt +++ Über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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30.07.2026, 19:00 Uhr Reformpaket der Bundesregierung – Aufbruch oder falsches Signal?
Das von der Bundesregierung vorgestellte Reformpaket sorgt bundesweit für intensive Diskussionen – auch i …
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