Gemeinderatsfraktion
Öffentliche Sitzung vom 16.12.2015:
Eilentscheidung des Bürgermeisters: Heizungspumpentausch in der Heinrich-Kaim-Schule +++ Mitteilung des Schulamts: Mindestzahl von 16 Schülern in Klasse 5 (Heinrich-Kaim-Schule) zum 2. Mal unterschritten +++ Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zu Bebauungsplanänderung "Riedwiesen" (Hütten) +++ TOP 3 abgesetzt: Satzungsbeschluss zu Bebauungsplan "Am Manzenbühl II" +++ TOP 4 abgesetzt: Berichtigung Flächennutzungsplan für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Am Manzenbühl II" +++ Öffentlicher Ausschreibung der Erschließung des Baugebiets "Riedwiesen" (Hütten) zugestimmt +++ Neufassung der Bodenrichtwerte zu Kenntnis genommen +++ Einziehung (Entwidmung) einiger Feldwege beschlossen +++ Feuerwehr-Entschädigungssatzung geändert +++ Über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt +++ Paul Glökler für die Vereidigung/Verpflichtung des neuen Bürgermeisters im Namen des Gemeinderats gewählt
Öffentliche Sitzung vom 25.11.2015:
Kämmerer stellt den Haushaltsplan 2016 vor +++ Zuschussantrag im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Generalsanierung und den Umbau des katholischen Kindergartens mit Sozialstation, Jugendraum und Gemeindesaal gestellt +++ Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zur allgemeinen Finanzprüfung der Stadt Schelklingen bekanntgegeben +++ Über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt
Öffentliche Sitzung vom 11.11.2015:
Blutspender geehrt +++ Beschlussfassung zu Bebauungsplan "Erweiterung Obere Wiesen - Teil 1" vertagt +++ Abfallgebühren für 2016 geändert +++ Jahresabschluss der Stadt Schelklingen festgestellt +++ Jahresabschluss der Wasserversorgung Schelklingen festgestellt +++ Ausschreibung für den kommunalen Strombedarf beauftragt +++ Neues Fahrzeug für die Wasserversorgung Schelklingen +++ Gutachterin für den Gutachterausschuss der Stadt Schelklingen bestellt +++ Stellvertretender Abteilungskommandant der Feuerwehr Hütten bestätigt +++ Über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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