Heute am 09. Mai 2021 ist der 100. Geburtstag von Sophie Scholl.
Inwiefern Sie ihren 100. Geburtstag erlebt hätte, wissen wir freilich nicht. Was wir wissen, dass sie am 22. Februar 1943 durch Faschisten, ohne ein gerechtes Verfahren, ermordet wurde.
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Gäste,
es freut uns euch mitteilen zu könnnen, dass Hasan Sen mit 41 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen zu unserem Kandidaten für den 20. Bundestag gewählt wurde.
Wir freuen uns auf einen engagierten, wenn auch gaanz anderen Wahlkampf!
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Interessierte,
unter dem Reiter der Kreistagsfraktion findet ihr die diesjährige Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Klärle Dorner. Sie spricht hierbei schwerpunktmäßig die Themen der Corona-Pandemie, der öffentlichen Gesundheitsversorgung, der Sozialpolitik, Wohnung und Bildung an.
Mit solidarischen Grüßen
Ramona und Jan
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
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