SPD Kreisverband Alb-Donau

Vielen Dank!

Veröffentlicht am 02.06.2019 in Wahlen

Vorstand und Fraktion der SPD Schelklingen bedanken sich auf diesem Weg bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns am Wahlsonntag durch ihre Stimme unterstützt haben. Es ist für uns alle Verpflichtung, Ansporn und Bestätigung unserer Arbeit, so viel Zuspruch in Stadt und Kreis erhalten zu haben. Wir werden auch in Zukunft unsere Arbeit in bewährter Art und Weise fortsetzen und freuen uns jetzt schon auf viele interessante Gespräche in der Zukunft. Und - eine Mitarbeit oder eine konstruktive Begleitung unserer Arbeit ist bei uns immer möglich. Auch ohne Mitgliedschaft. Kommen Sie einfach auf uns zu, wir freuen uns jetzt schon darauf. Informationen erhalten Sie wie immer beim Vorsitzenden der SPD Schelklingen, Jürgen Haas, unter Tel. 07394/3296 oder spd.schelklingen(at)gmx.de.

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Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

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Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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