Von links: Georg Mangold (Juri), Björn Scherenberger, Hasan Sen,
Günther Daniel, Klara Dorner, Gerhard Müller und Ludwig Dorner
Bei der ersten Wohnzimmerkonferenz bei Dorners in Griesingen informierten wir uns gestern bei Weißwürsten, Brezeln und Trinkbarem ausgiebig über die verbleibenden Kandidatenpärchen. Noch vor Beginn der Runde erfuhren wir, dass sich unsere Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis mit ihrem Partner Dirk Hirschel zugunsten anderer, auch eher linker Paare zurückgenommen hat, um die Stimmen für eine linke Mehrheit nicht zu splitten. So schauten wir uns noch die 6 übriggebliebenen Paare an, diskutierten darüber, welche Aufgaben und damit auch welche Fähigkeiten die Parteispitze haben sollte, damit es uns allen in der SPD wieder besser gehen kann.
Wir prüften ihre inhaltlichen Aussagen, achteten aber auch darauf, wie sie „rüberkamen“. Dabei wurde immer deutlicher, dass nebst der politischen Standfestigkeit und der politischen Vorstellungen über die Zukunft unserer Gesellschaft es genauso wichtig ist, dass dieses Paar die verschiedenen sozialdemokratischen Strömungen (die alle ihre Berechtigung haben und haben müssen) mit einander versöhnen können muss. Die Parteispitze muss nicht Kanzler/-in können. Nach fast dreistündiger Diskussion und Beratung kristallisierten sich bei den meisten zwei oder drei Favoriten heraus. Wir haben ja noch Zeit bis zur Abstimmung.
Björn Scherenberger für den Ortsverein Illerkirchberg-Weihungstal
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
