SPD Kreisverband Alb-Donau

In drei Briefen hat sich die SPD Stadtratsfraktion in Schelklingen seit Ende November 2014 mit Fragen zur Deponie "Steinwerk Schelklingen" an das Landratsamt in Ulm gewandt. Dabei ging es um die Verfüllung der Deponie, den Deponiekörper selber, mögliche Belastungen der Umwelt durch das eingelagerte Material, sowie den Betrieb des Brechers auf dem Gelände des Steinwerks dann im dritten Brief. Ebenso das erhöhte Aufkommen von Lastwagen und die damit verbundenen Verschmutzungen der Straßen.

Schon vor der öffentlichen Begehung der Deponie Ende Oktober 2014 hat sich die SPD Fraktion in Schelklingen mit der Deponie beschäftigt. Auslöser waren Diskussion im Gemeinderat, entsprechende Berichte in der Presse, sowie Anfragen von Bürgerinnen und Bürger an die Fraktion.

In mehreren Sitzungen vorbereitet, wurde Ende November 2014 der erste Brief an das Landratsamt in Ulm versandt. Empfänger war und ist der Bereich Abfallwirtschaft, der auch die Aufsicht über die Deponie hat.

Grundlage für die Fragen waren auch eigene Recherchen der SPD Fraktion, vor allem auch über die aktuelle eingelagerte EOS – Schlacke, die aus Bayern stammt und hier in Schelklingen deponiert wird.

Auch der eigentlich Deponiekörper, genauer gesagt die Höhe und die Steilheit der Hänge wurden in den Fragen aufgegriffen. Ebenso das Thema "Sickerwässer", die über eine Drainage gesammelt werden und dann in die Schelklinger Kläranlage kommen.

Nachdem das Landratsamt auf den ersten Brief umfangreich geantwortet hatte, blieben für die SPD Fraktion noch Fragen offen. In weiteren Sitzungen wurden diese Fragen erörtert und dann Ende Januar 2015 in einem zweiten Brief zusammengefasst an das Landratsamt weitergeleitet. Hier ging es vor allem um die Einsichtnahme in Messwerte im Zusammenhang mit den Sickerwässern, aber auch um die Zusammensetzung der Schlacke, sowie die Abdichtung der Deponie nach oben.

Während die Zusammensetzung der deponierten Schlacke aus Datenschutzgründen nicht öffentlich gemacht wurde, kann die SPD Fraktion in der nächsten Zeit Einsicht in die Analysewerte der Sickerwässer nehmen.

Zusammengefasst wurden die Fragen der SPD Fraktion dahin gehend beantwortet, dass alle angefragten Punkte durch die entsprechenden Genehmigungen seitens der Regierungspräsidiums in Tübingen abgedeckt sind, bzw. auch durch entsprechende Vorgaben in der Deponieverordnung  eingehalten werden. Der Deponiebetrieb steht auch unter der ständigen Kontrolle durch das Landratsamt und des Regierungspräsidiums in Tübingen. Dadurch wurden allen Vorgaben, die hier für die Deponie gelten, Rechnung getragen.

Zum Lastwagenaufkommen, das vor allem vor der Weihnachtszeit und auch danach auffällig zugenommen hat, erhielt die Fraktion zur Antwort, dass 2007 und 2008 eine fast doppelte Menge an Material auf der Deponie eingelagert wurde und dass das aktuelle Aufkommen sicherlich auch mit dem Brecherbetrieb zu tun hat.

Der dritte Brief der SPD Fraktion Ende Februar 2015  betraf den Betrieb des Brechers, der durch Lautstärke und Staubentwicklung Anlass für Kritik aus der Bevölkerung gab. Hier ging es auch um die Fragen zur Lärmentwicklung, aber auch zu den Betriebszeiten des Brechers. Der Brecher darf werktags (Mo - Sa) in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr betrieben werden, jedoch maximal 10 Stunden am Tag. [Die ursprüngliche Aussage des Landratsamtes, dass der Betrieb nur Montag bis Freitag erlaubt sei, wurde am 27.04.15 korrigiert.] Im Moment wird auch an einer Einhausung des Brechers gearbeitet, die eine Staubminderung als Ziel hat.

Bürgermeister, Stadtverwaltung und Gemeinderat wurden über die Fragen und die Antworten informiert, ebenso die SPD Kreistagsfraktion.

In der nächsten Zeit wird die SPD Fraktion die Antworten des Landratsamtes erörtern und zusammen mit den anderen Fraktionen im Schelklinger Stadtrat überlegen, ob noch weitere Schritte denkbar oder notwendig sind.