SPD Kreisverband Alb-Donau

Brexit – und nun?

Veröffentlicht am 19.03.2017 in Europa

Pressebericht:

2. Abend der Veranstaltungsreihe „Europa“ am 16.03.2017 in Erbach

Referent: Peter Simon, MdEP

 

Brexit – und nun?

Oder warum dieser Brexit auch eine Chance für eine erneuerte Europäische Union werden  kann!

Peter Simon gab aus seiner Sicht als Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft und Währung Antworten auf die Fragen:

  • Wie wird der Brexit die EU verändern?
  • Mit welchen wirtschaftlichen Folgen muss gerechnet werden?
  • Welche Voraussetzungen stellen wir an die Verhandlungen?
  • Wie muss die europäische Zusammenarbeit  neu gestaltet werden?

Knapp 30  Personen kamen zu diesem durch die Niederländischen Parlamentswahlen sehr aktuellen Abend, der, bedingt durch eine Zugverspätung, erst mit Verzögerung beginnen konnte.

Peter Simon bezeichnete den beschlossenen Austritt Großbritanniens als einen „Betriebsunfall“, der nicht wirklich so geplant war. Deshalb beobachte man dort auch eine gewisse Orientierungslosigkeit, zumal Nordirland und Schottland deutlich in der EU verbleiben wollen. Was bleibt für die Briten tatsächlich nach einer Abspaltung? Der Finanzplatz London zum Beispiel wird nicht bleiben, was er war.

Nicht zuletzt, dass viele der jüngeren Wähler bei dem Referendum nicht abgestimmt haben, ist für ihn ein Grund für den Ausgang des Volksentscheids, bei dem immerhin 48 % für den Verbleib in der EU waren.

Ziel einer nach dem Austritt Großbritanniens notwendig gewordenen  Neuordnung der EU sollte immer sein, die Lebenssituation der Menschen in der Europäischen Union zu verbessern. Deshalb wäre im Interesse aller verbleibenden Staaten ein Mehr an Abstimmung und Koordination nötig. Alleingänge einzelner Mitgliedsstaaten wie im Fall Libyen, arabischer Frühling oder Zuwanderung müssen in Zukunft vermieden werden.

So könnte der Brexit zu weiteren gemeinsamen Schritten führen und damit eine Chance für die Gemeinschaft darstellen.

 

Als unverzichtbar in und für diese Neuordnung nennt Simon die früher lange Zeit gepflegte engste Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland. Die fehlte nach seiner Analyse in den letzten Jahren (seit Schröder sie nicht mehr gepflegt habe). Dies habe auch zu dem fatalen fast-Alleingang  der Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage geführt.  Frankreich und Deutschland müssten wieder der Motor in Europa werden – auch wenn es dadurch zu einem Europa der zwei Geschwindigkeiten käme. Beim Euro und bei dem Schengen-Abkommen war es ja auch so.

Eine Rückbesinnung auf den Nutzen der EU für alle Beteiligten wie Frieden, Solidarität und Gemeinschaft sollte wichtiger werden als das Erlangen finanzieller Vorteile.

Die anschließende sehr rege Diskussion musste leider wegen der Abfahrt des Zuges um kurz nach 21.30  Uhr beendet werden. Peter Simon versprach, wieder zu kommen.

Europa ist die Zukunft, und mit dem jungen französischen Kandidaten Emmanuel Macron und mit dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz würde Europas  Weg in die richtige Richtung zeigen.  

 

Ein für die Anwesenden bemerkenswert interessanter Abend!

 

 

Brigitte Kalin, OV-Vorsitzende Erbach

 

 

 

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