Einladung des SPD Ortsvereins Schelklingen und des Kreisverbandes der SPD im Alb-Donau-Kreis, zum traditionellen politischen Aschermittwoch,
am 22. Februar 2023 ab 19.00 Uhr im Rittersaal im Alten Spital in Schelklingen /2. Stock.
In diesem Jahr wieder mit Martin Rivoir, SPD Landtagsabgeordneter aus Ulm und Betreuungsabgeordneter für unseren Wahlkreis. Martin Rivoir ist langjähriger Landtagsabgeordneter und Ulmer Gemeinderat und somit Kenner der aktuellen Politik im Ländle und der Region. Er ist Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen und Mitglied im Ausschuss für Forschung, Wissenschaft und Kunst. In einem Bericht „aus dem Ländle“ wird er auf aktuelle Themen eingehen wie z.B. die Finanzierung der Weltkulturerbestätten oder auch die Modernisierung der Eisenbahnstrecken in unserer Region. Außerdem gibt es sicherlich auch viele, weitere Themen, die an diesem Abend im Rahmen einer Frage- und Diskussionsrunde aufgegriffen werden können.
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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