Aus dem Gemeinderat Schelklingen

Veröffentlicht am 09.01.2018 in Gemeinderatsfraktion

Vor den Weihnachtstagen haben wir zusammen mit den anderen Fraktionen kleine, redaktionelle Änderungen an der Geschäftsordnung des Gemeinderates beschlossen, die aufgrund von amtlichen Vorgaben notwendig gemacht wurden. Ebenfalls zusammen mit den beiden anderen Fraktionen haben wir im Rahmen der letzten Sitzung im alten Jahr die gute Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, dem Bürgermeister und den anderen Fraktion hervorgehoben. Sachorientierte Diskussion und Beschlussfassung steht bei allen Themen und Entscheidungen ganz vorne und entlastet die Arbeit im Gemeinderat ganz ungemein. Sicherlich gibt es bei unterschiedlichen Themen auch unterschiedliche Sichtweisen, aber die Diskussionen verlaufen konstruktiv und sachbezogen.

In der Summe sehen wir als SPD den Gemeinderat gut aufgestellt und haben auch die Hoffnung, dass diese Grundlage doch auch als Anreiz für eine Kandidatur von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Kommunalwahlen im nächsten Jahr dienen kann. Wir laden daher heute schon interessierte Personen ein, mit uns ins Gespräch zu kommen. Es besteht außerdem immer die Möglichkeit, eine öffentliche Gemeinderatssitzung zu besuchen oder nach Absprache bei einer Fraktionssitzung der SPD teilzunehmen, um die Arbeit eines Gemeinderats kennen zu lernen. Kommen Sie einfach bei Interesse auf uns zu. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.

 

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Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

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SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

12.04.2018 08:17 Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission. „Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden. Aufgaben von der Größenordnung wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung nach dem Ausstieg aus der Kernenergie, löst man am besten im Konsens. Die SPD kann Strukturwandel, sie lässt die Kohlekumpels nicht ins Bergfreie fallen.

12.04.2018 08:15 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität
Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig

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