SPD Kreisverband Alb-Donau
Herzlich Willkommen bei der SPD Alb-Donau
Liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Genossinnen und Genossen,
willkommen auf der Seite der SPD im Alb-Donau-Kreis!
Wir stellen euch auf diesen Seiten vor, welche sozialen Themen uns im Alb-Donau-Kreis bewegen und berichten über hoffentlich bald wieder geplante Veranstaltungen. Mit den Mitgliedern des Kreisvorstands versuchen wir das Engagement mit Schwung, gemeinsam und produktiv zu gestalten.
Nach dem Rücktritt Jan Rothenbachers, vom Vorsitz des SPD Kreisverbandes Alb-Donau, nach seiner erfolgreichen Wahl zum Oberbürgermeister in Memmingen, übernehmen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Uwe Baumann und Elke Kneer kommissarisch die Geschäftsführung des Kreisverbandes.
Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache für Demokratie, in Ehingen am 10.03.2024
Aufruf zur Mahnwache am 10.03.2024 durch Lutz Deckwitz
Treffpunkt Ehingen Marktplatz 17:00 Uhr
Demokratie
Welche Bürger braucht die Demokratie?
Haushaltsrede SPD Fraktion
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis
Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende Höhenstraße 101
89608 Griesingen
Haushaltsrede für die Kreistagsfraktion
der SPD im Alb-Donau-Kreis
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2024 in Ehingen
Griesingen, den 17.12. 2023
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrter Herr Landrat Scheffold, sehr geehrte Frau Dr. Flohr, sehr geehrter Herr Möller,
sehr geehrter Herr Müller und sehr geehrter Herr Tluczykont,
liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Gäste und werte Pressevertretungen
Die SPD-Fraktion hat sich nach Einbringung des Haushalts durch Sie Herr Scheffold ausführlich mit dem Haushalt 2024 befasst.
Als letzte Rednerin stehe ich vor der Herausforderung, möglichst keine Zahlen zu wiederholen, aber gleichzeitig eine Würdigung des Haushalts zu versuchen. Wir beleuchten den vorgelegten Haushalt unter für uns sehr wichtigen Aspekten.
Diese sind:
- Sorgfalt walten lassen, nicht nur mit Finanzen
Zukunftsinvestitionen bedeuten auch Zukunft sichern - Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und demokratische Regeln beachten und einfordern
- Gegenseitige Einhaltung der Menschenrechte
- (Mehr) Zukunft wagen
- Und trotzdem einen kommunalfreundlichen Haushalt verabschieden!!!
Und deshalb erhöhen wir auch diesmal die Kreisumlage wieder nicht.- Noch können wir die notwendigen, zukunftsweisenden Investitionen über unsere Rücklagen finanzieren.
Gerade angesichts der finanziellen Lage vieler Gemeinden in unserem Kreis eine gute und wichtige Entscheidung!
Und gerade deshalb ist es auch sehr gut, dass wir in die Zukunft investierten und auch weiterhin investieren!!
Investitionen in die Transformationen, die unsere Zukunft enkel- und urenkeltauglich machen. Ja, die Fachwelt spricht hier auch von rentierlichen Schulden, was auch für die Bundesebene gilt.
Hier nun wichtige Punkte aus unserer Perspektive
- Vertrauen gewinnen bei den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis
- Investitionen in den Klimaschutz bedeutet Zukunft für zukünftige Generationen
Investitionen in unsere Schulen
Weiterentwicklungen, aber auch Gebäudesanierung (nicht nur energetisch) bis zu Erweiterungen
aktuell die Sanierung und Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule zusammen mit der Stadt Ulm - Gemeinsam Zukunft gestalten
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Überregionale News
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China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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06.07.2024, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung SPD Kreisverband Alb-Donau