SPD Kreisverband Alb-Donau

Herzlich Willkommen bei der SPD im Alb-Donau-Kreis


Bernhard Gärtner, Vorsitzender


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der Sozialdemokratie,
herzlich Willkommen auf der Homepage des Kreisverbandes der SPD im Alb-Donau-Kreis. Hier stellen wir Ihnen unsere Arbeit in der Kommunalpolitik, unsere Inhalte und Ziele, Vorstellungen und Überzeugungen vor. Wir wollen Sie dadurch über  unsere politische Arbeit im Ehrenamt informieren und für sozialdemokratische Politik begeistern.

"Ich will und werde als der Beauftragte des ganzen deutschen Volkes handeln, nicht als Vormann einer einzigen Partei. Ich bekenne aber auch, dass ich ein Sohn des Arbeiterstandes bin, aufgewachsen in der Gedankenwelt des Sozialismus, und dass ich weder meinen Ursprung noch meine Überzeugung jemals zu verleugnen gesonnen bin." 

Friedrich Ebert, SPD Politiker und 1. Reichspräsident der Weimarer Republik

 

Veröffentlicht in Europa
am 27.08.2016

Veröffentlicht in Presseecho
am 11.07.2016

Fotos SWP 11.07.16

Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Schelklingen.

Dem neuen Vorstand unsere besten Glückwünsche aus dem Kreisverband.
 

Wir schreiten gemeinsam in die neue Zeit

SPD in Schelklingen gut aufgestellt

Die Wahl von Vorstand und Ausschuss standen bei der Jahreshauptversammlung der SPD am Freitag im Gasthaus „Krone“ in Schelkingen im Mittelpunkt. Alle zur Wahl stehenden Mitglieder erhielten ein einstimmiges Votum. Jürgen Haas bleibt Vorsitzender, Peter Hörner ist weiterhin Kassier und Rudolf Kopf Kassenprüfer, Rolf Sontheimer und Klaus Sontheimer bleiben Beisitzer, als Nachfolger von Adolf Kaut im Amt des zweiten Vorsitzenden wurde Rainer Knoche gewählt, den Posten der ausgeschiedenen Beisitzerin Sonja Kaut übernimmt der 18-jährige Jungsozialist Martin Hilsenbeck. „Wir sind gut aufgestellt“, freute sich Jürgen Haas.

Interessant waren auch die Berichte des Vorsitzenden, ebenso die aus der Gemeinderats- und Kreistagsfraktion sowie aus dem Kreisverband. Wie Jürgen Haas mitteilte, sei der politische Aschermittwoch wieder gut besucht gewesen. Heftig getroffen habe den SPD-Ortsverein das Ergebnis der Landtagswahl im März und der Erfolg der SPD in Schelklingen gut aufgestellt

 Herbe Kritik äußerte Haas an der Bundes-SPD, die bei wichtigen Themen keine klare Position bezogen habe, unter anderem in der Flüchtlingsfrage und beim Freihandelsabkommen TTIP. Aus dem Kreistag informierte der Ortsvereinschef, dass Schelklingen einen Zuschuss von 231 000 Euro vom Land für die Verlegung von Leerrohren zum Breitbandausbau erhält und auch beim Radwegausbau berücksichtigt wird. Thomas Tolksdorf berichtete aus der Gemeinderatsfraktion und bescheinigte dem Gremium mit dem neuen Bürgermeister Ulrich Ruckh ein konstruktives, harmonisches Arbeitsklima. Der Kreisverbandsvorsitzende Bernhard Gärtner ging auf ebenfalls auf die Wahlschlappe und auf den AfD-Erfolg ein. Quer durch die Volksparteien sei die Flüchtlingssituation nur schön geredet worden. „Die Realität sieht aber anders aus. Wir stehen in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Die Menschen wissen das und die AfD hat genau das für sich genutzt“, sagte Gärtner. „Wir müssen uns der Frage stellen, ob die Politik der Mitte noch das aktuelle Ziel unserer Partei sein kann oder ob wir wieder zur Basis als Partei der kleinen Bürger zurückkehren wollen“, warf er ein. Die AfD habe sich mehrheitlich die Wähler in Regionen mit sozialen Brennpunkten gesichert. „Auch wir müssen unseren Blick mehr dahin richten.“

Ungeachtet des Wahldesasters gab sich der Sozialdemokrat kämpferisch und meinte: „Wir bleiben präsent und werden für unsere Bürger kämpfen.“

Er informierte über die geplanten Veranstaltungen des Kreisverbands. So findet am 19. Juli im kleinen Saal der Lindenhalle eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wie gelingt Integration?“ statt, am 21. Juli berichtet die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis im Restaurant „Vis a Vis“ in Schelklingen aus Berlin und Stuttgart mit dem Thema „Wo hat die SPD ihre Stärken?“. Am 25. September gibt es ein Weißwurstfrühstück im Gasthaus „Wolfert“ in Ehingen, bei dem der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding über „Starke Kommunen – Entlastung unserer Gemeinden und Städte. Wie der Bund die Kommunen entlastet“ spricht. Weiterhin plant der Kreisverband eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Europa“, um die Parteimitglieder über die aktuelle Problematik aufzuklären und auch inhaltlich fit zu machen. Bernhard Gärtner lobte noch die rührige Arbeit der Schelklinger SPD in der Flüchtlingshilfe. Erfreut zeigt sich Jürgen Haas, dass Martin Hilsenbeck als Jungsozialist nun als Beisitzer aktiv im SPD-Ortsverband mitarbeitet. In der Hauptversammlung wurden auch langjährige Mitglieder geehrt, ein Bericht dazu folgt.

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SPD in Schelklingen gut aufgestellt | Südwest Presse Online http://www.swp.de/ehingen/lokales/ehingen/Ortsverein-Jahreshauptve...

2 von 2 11.07.2016 08:04

URL: http://www.swp.de/3920251

Autor: RENATE EMMENLAUER, 11.07.2016

 

 

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 09.03.2016

 

 Landtagswahl 2016 - SPD-Positionen

Bezahlbarer Wohnraum für alle

Informationsveranstaltung mit dem
SPD-Landtagsabgeordneten
Johannes Stober

Mit der Veranstaltung hatte der SPD-Ortsverein Langenau und der SPD-Kreisverband Alb-Donau offensichtlich ein Thema angesprochen das vielen Menschen Sorgen macht. Dies machten der gute Besuch und die anschließende lebhafte Diskussion deutlich.

In seinem einleitenden Votrag benannte MdL Johannes Stober zum einen die eklatanten Versäumnisse der Vergangenheit, die insbesondere die CDU geführte Vorgängerregierung zu verantworten habe, um dann die inzwischen ergriffenen Maßnahmen der Grün-Roten Landesregierung vorzustellen. Eines wude deutlich: Nach Abschaffung der Förderung von sozialem Wohnraum ging der Anteil von neu errichteten Sozialwohnungen dramatisch zurück. Diese Entwicklung umzukehren ist ein mühseliger Prozess der inzwischen mit folgenden Maßnahmen von der Grün-Roten Landesregierung in Gang gesetzt wurde:

  • Die Landeswohnraumförderung wurde verstärkt auf soziale Aspekte ausgerichtet und deutlich aufgestockt. 2015 lag das Fördervolumen um 60 Prozent höher als noch im Jahr 2010. Dabei haben wir die Förderung preisgünstiger Mietwohnungen in den Mittelpunkt gestellt und die Finanzmittel hierfür fast verdreifacht
  • Wir haben die Städtebauförderung des Landes deutlich erhöht. Insgesamt wird den Städten und Gemeinden im Land für deren zukunftsorientierte Entwicklung 2011-2016 über eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen.
  • Antragstellern, die in die Schaffung von Sozialmietwohnraum investieren, haben wir eine Eigenkapitalverzinsung von bis zu 4 Prozent ermöglicht. Dies soll den sozialen Wohnungsbau auch in der aktuellen Niedrigzinsphase attraktiv halten. Zudem wird den Investoren als zusätzliche Variante der Förderung ein für zehn Jahre zinsloses Darlehen angeboten.

In den nächsten Jahren wollen wir:

  • Den von Nils Schmid, SPD, initiierten Wohnungsbaugipfel zu einem landesweiten Pakt für bezahlbares Wohnen entwickeln. Dadurch soll das Land - in Abstimmung mit allen Beteiligten - preiswerte Mietwohnungen fördern und ehrgeizige Neubauziele forcieren
  • Neben einer zukünftigen zusätzlichen Erhöhung der Landeswohnraumföderung, wollen wir auch eine Lockerungen im Baurecht und bei der Raumplanung ermöglichen und so die Voraussetzungen für schnelleren Wohnungsbau schaffen.

In der Diskussion wurde deutlich, dass auch in Langenau eine Lücke zwischen dem Bedarf an Sozialwohnungen und dem aktuellem Bestand besteht. Insbesondere entspricht das Angebot an barrierefreiem bezahlbarem Wohnraum nicht der Nachfrage. Hier wird erwartet, dass auch die Stadtverwaltung und der Gemeinderat aktiv werden.

Landtagskandidat Alexander Kübek-Fill sieht auch die Landespolitik in der Pflicht und wies darauf hin, dass es besonders wichtig ist, dass die bisherige Landesregierung ihre Politik für die Förderung und den Ausbau sozialen Wohnungsbaus weiter fortsetzen kann.

Kurzfassung des Vortrags zum Nachlesen

von links: Alexander Kübek-Fill, Landtagskandidat der SPD für unseren Wahlkreis;
Uwe Wiesenmaier, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Langenau;
Refent Johannes Stober, SPD-MdL
Bernhard Gaertner,
Vorsitzender SPD-Alb-DonauKreis

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 09.03.2016

Politischer Frühschoppen der SPD in Ingstetten

 

Beim Politischen Frühschoppen der SPD Schelklingen im Clubraum der Heinrich-Bebel-Halle in Ingstetten  am vergangenen Sonntag konnte SPD Vorsitzender Jürgen Haas den Landtagskandidaten der SPD im Wahlkreis 65, Alex Kübek-Fill und die Bundestagsabgeordnete der SPD, Hilde Mattheis, begrüßen.

 

Die rund 25 anwesenden Personen erhielten zuerst von Alex Kübek-Fill einen Überblick über die verschiedenen Themen und Bereiche, die in den letzten 5 Jahren von der grün-roten Landesregierung auf den Weg gebracht wurden. Dabei ging er auch besonders auf die Bildungspolitik, den Bereich Gesundheit und das Thema Umwelt ein. Hier zeigte er auf, welche positiven Weichenstellungen  in Stuttgart in den letzten Jahren getätigt wurden und dass es sinnvoll ist, diesen Weg mit der gleichen Landesregierung in den nächsten Jahren fortzusetzen.

Die SPD Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, die zugleich auch stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg ist, ging besonders auf die aktuelle Flüchtlingssituation ein, die vor allem für die Gemeinden mit ihren Helferkreises eine besondere Herausforderung darstellt. Sie zeigte auch auf, wo die Europäische Union dringend nachjustieren muss, um den aktuellen Problemen Herr zu werden.

Beide Referenten waren sich einig, dass die mehr als populistischen Parolen der AFD die Wählerinnen und Wähler hinters Licht führen sollen. Statt Antworten auf die wichtigen Fragen unserer Zeit werden hier nur Sorgen und Nöte formuliert, die im Zusammenhang mit den Flüchtlingen für eine negative Stimmung sorgen sollen.

In einer Frage- und Diskussionsrunde wurden die angesprochenen Themen zum Teil vertieft, aber auch neue Themenbereiche wie Finanzen und Steuern aufgegriffen.

SPD Vorsitzender Jürgen Haas bedankte sich bei Alex Kübek-Fill und Hilde Mattheis für die klaren Aussagen und die Bereitschaft, in Ingstetten mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Dies auch im Hinblick darauf, dass bei beiden Referenten Informationen aus erster Hand zu erhalten waren, was von den Anwesenden auch gut genutzt wurde.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 25.09.2016 von SPD Schelklingen

Am Mittwoch, den 5. Oktober 2016 findet um 19.30 Uhr die Nominierungsversammlung für die Wahl einer / eines Bundestagskandidatin / Bundestagskandidaten im Restaurant "Notos" in Ulm statt. Dazu haben auch alle Mitglieder des SPD Ortsvereins Schelklingen eine persönliche Einladung erhalten. Unsere bisherige SPD Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, hat sich wieder offiziell als Kandidatin für diese Nominierungsversammlung gemeldet und bewirbt sich somit im Wahlkreis 291 (Ulm und Alb-Donau-Kreis).

Um Fahrgemeinschaften bilden zu können, bittet der Vorstand der SPD Schelklingen, sich bis zum Dienstag, den 4. Oktober 2016 beim Vorsitzenden, Jürgen Haas, unter 07394/3296 oder spd.schelklingen(at)gmx.de zu melden. 

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